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Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Kindertorten.com 1 von 4
Recht und Sicherheit bei Kindertorten.com
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für nicht-gewerbliche Kunden (Endverbraucher)
II. Jugendschutz
III. Datenschutz
IV. Anbieterkennzeichnung und sonstige Informationspflichten
Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Verkauf an Verbraucher
1. Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Kindertorten.com e.K., Auf der Hohl 44, 61279 Grävenwiesbach, vertreten durch Frau Christine Hilpert(im folgenden:"Verkäuferin"), auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich nochmals vereinbart werden. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung des Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar, wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
Erklärungen des Verkäufers im Zusammenhang mit diesem Vertrag enthalten keine Übernahme einer Garantie. Die Übernahme einer Garantie bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung des Verkäufers.
2.2. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung des Verkäufers. Diese Bestätigung kann schriftlich per E-Mail, oder in sonstiger Weise erfolgen. Desgleichen kann der Auftrag durch die Auslieferung der bestellten Ware oder Leistung bestätigt werden. Nimmt
der Verkäufer ein Angebot des Kunden nicht an, wird ihm das unverzüglich mitgeteilt.
2.3 Die Bestellungsannahme steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit, sofern diese auf einer nicht vom Verkäufer zu vertretenden Belieferung basiert. Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, soweit er trotz vorherigen Abschluss eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über
die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes per E-Mail oder telefonisch informieren. Wenn der Kunde vom Kaufvertrag vor Ausführung der Lieferung zurücktreten will, wird der Verkäufer dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung
unverzüglich erstatten.
3. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
3.1 Alle in der Sortimentsdarstellung genannten Preise sind Brutto-Preise inkl. der in Deutschland geltenden, jeweiligen Mehrwertsteuer. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch
auf Zubehör und Dekoration.
3.2. Die anteiligen Verpackungs- und Versandkosten pro Paket von 5,50 Euro inkl. MwSt. sind vom Käufer zu tragen. Ab einem Warenwert von 100,00 Euro versenden wir frei Haus.
3.3 Der Abzug von Skonto durch den Käufer ist ausgeschlossen. Rücküberweisungsgebühren bei fehlender Kontodeckung oder falscher Bankverbindung zzgl. Bearbeitungsgebühr von 10,- Euro gehen zu Lasten des Käufers. Wenn unsere Zahlungsaufforderungen erfolglos bleiben, übergeben wir den Zahlungsvorgang an ein Inkassounternehmen.
3.4 Bis zur Erfüllung aller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die
Vorbehaltsware nicht verfügen.
3.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer nach erfolglosem Ablauf einer dem Käufer gesetzten angemessenen Frist zur Leistung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzuverlangen; die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Frist bleiben unberührt.
4. Lieferung und Rechnungsstellung
4.1 Die Lieferung erfolgt in der Regel binnen drei bis fünf Tagen nach Zahlungseingang bei Vorkasse; bei einer Bezahlung mit Kreditkarte erfolgt die Auslieferung nach erfolgreicher Prüfung der Kreditkartendaten und der Bonität des Käufers.
4.2 Der Käufer verpflichtet sich, die bestellte Ware bei Anlieferung anzunehmen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, durch vom Käufer zu vertretenden Annahmeverzug entstandene Kosten diesem gegenüber geltend zu machen. Gleiches gilt für zusätzliche Kosten, die der
Käufer durch Angabe einer falschen oder fehlerhaften Lieferadresse für die Warenzusendung verschuldet hat.
4.3 Die Rechnungsstellung erfolgt je nach gewählter Zahlungsart zu unterschiedlichen Zeitpunkten. Bei Vorkasse (Überweisung) erfolgt die Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Kindertorten.com 2 von 4 17.11.2008 11:29 Rechnungsstellung sofort, da der Zahlungseingang die Voraussetzung für die Versendung der Ware ist. Bei Zahlung per Nachnahme erfolgt die Rechnungsstellung mit Auslieferung der Ware; der fällige Rechnungsbetrag wird vom mit der Zustellung beauftragten Unternehmen eingezogen. Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Rechnungsstellung und Fälligkeit der Belastung mit Auslieferung der Sendung; die Belastung erfolgt sofort.
5. Widerrufsrecht im Anwendungsbereich des Fernabsatzvertrages gemäß § 312 b BGB
5.1 Der Käufer kann seine Vertragserklärung - vorbehaltlich Ziffer 4.3 - innerhalb von einem Monat ab dem Empfang der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
der Ware oder dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an
Christine Hilpert,
Auf der Hohl 44,
61279 Grävenwiesbach
Fax-Nr.: 06086-969001
E-Mail: info@kindertorten.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren, die Ware ist durch den Kunden ungeöffnet auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Bei einem Bestellwert bis 40 Euro sind die Rücksendekosten vom Kunden selbst
zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
5.2 Hat der Besteller ganz oder teilweise eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Warenrückgabe zu vertreten, ist die Wertminderung oder der Warenwert zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Außer Betracht bleibt auch eine durch bestimmungsgemäße Verwendung der Ware eingetretene Wertminderung. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.
5.3 Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn die Waren nach Wünschen des Kunden angefertigt wurden, die Waren eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten, auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder bei Lebensmitteln, deren Verfalldatum inzwischen abläuft. Wurde bei Lebensmitteln die Warenverpackung geöffnet oder wurden bereits Teile der Ware der Verpackung entnommen, ist ein Widerruf ausgeschlossen.
6. Gewährleistung / Beanstandung
6.1 Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden müssen innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware unter genauer Beschreibung schriftlich reklamiert werden. Andernfalls ist die Geltendmachung von
Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge; die Beweislast hierfür trägt der Kunde. Im kaufmännischen Rechtsverkehr gelten ergänzend die §§ 377,378 BGB. Bei verborgenen Mängeln muss eine Rüge
spätestens zwölf Monate nach Erhalt der Ware schriftlich erfolgen. Danach bestehen keine Gewährleistungsansprüche. Für die Haltbarkeit verpackter Lebensmittel haften wir bis zum jeweils aufgedruckten Haltbarkeitsdatum.
6.2 Bei Mangelhaftigkeit der Ware ist der Verkäufer zur Ersatzlieferung berechtigt. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung kann der Kunde eine Minderung oder Wandlung verlangen. Bei einer Wandlung ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Die
Rücksendekosten werden vom Verkäufer erstattet. Für Mängel der Ware, die durch unsachgemäße Lagerung (Lagerbedingungen für Lebensmittel: 15-20°C, trocken und vor Sonnenlicht geschützt) beim Käufer entstehen, übernehmt der Verkäufer keine Gewährleistung.
6.3 Bei Lebensmitteln aus Schokolade oder mit Schokoladenanteilen kann bedingt durch Temperaturschwankungen ein Grauschleier durch die enthaltene Kakobutter auftreten. Dies verändert jedoch weder Geschmack noch Qualität des Produktes und kann daher nicht als Grund
einer Beanstandung dienen. Eine Ersatzlieferung ist für diesen Fall ausgeschlossen.
6.4 Bei den dargestellten und angebotenen Produkten kann es aufgrund gerätbedingter oder persönlicher Monitor- bzw. Fernseheinstellungen zu Farbabweichungen kommen. Sich hieraus ergebenden Abtönungen sind kein Grund zur Beanstandung und stellen keinen Mangel dar. Eine Ersatzlieferung ist für diesen Fall ausgeschlossen.
6.5 Eigenschaften der Produkte werden vom Verkäufer nicht zugesichert, außer es erfolgt ausdrücklich. Dies Der Verkäufer haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Dem Besteller stehen Schadensansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich
zugesicherte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Zusicherung des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitere Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen - gleich aus welchem Rechtsgrund.
6.6 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz, sowie Verletzung von Leben und Gesundheit. Des weiteren nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften, in Verzugsfällen, vom Verkäufer zu vertretene Unmöglichkeit sowie Rechtsmängel. Außerdem nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht vom Verkäufer schuldhaft verletzt wurde. Hierbei ist die
Haftung mit Ausnahme von grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7. Gerichtsstand
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland - unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich
rechtliches Sondervermögen ist, gilt Das Amtsgericht Friedberg als Gerichtstand für alle mittelbar und unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
8. Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht
berührt.
II. Jugendschutz
1. Der Verkäufer möchte nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden eingehen. Es liegt in der Verantwortung des Käufers, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Lieferungsannahme berechtigte, volljährige Personen Warensendungen des Verkäufers
entgegennehmen.
2. Der Käufer stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung der in 1. genannten Beschränkung auf Volljährige gegen den Verkäufer geltend gemacht werden.
III. Datenschutz
1. Rechtliche Grundlage
Der Verkäufer weist darauf hin, dass die zur Geschäftsabwicklung notwendigen
personenbezogenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutz-(BDSG) und Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden. Die mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten werden, soweit dies für eine ordnungsgemäße Bestellabwicklung erforderlich ist, erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Darüber hinaus speichern wir bei Anmeldung zum Newsletter Ihre Email-Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zu Ihrer Abmeldung vom Newsletter. Wir nehmen an keinerlei Werbelisten teil und stellen Ihre Email-Adresse keinen Drittanbietern für Werbe- oder Marktforschungszwecke zur Verfügung.
Wenn Sie Fragen zum Datenschutz oder zu technischen Belangen bei Kindertorten.com haben, steht Ihnen Frau Christine Hilpert unter: info@kindertorten.com, innerhalb unserer Geschäftszeiten von Mo.-Fr., 9-18:00 Uhr, gerne zur Verfügung.
2. Ausschluss der Weitergabe Ihrer Daten / Verschlüsselung bei Kreditkartenzahlung
Die Weitergabe Ihrer bei Kindertorten.com eingegebenen persönlichen Daten an unberechtigte Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen. Zum Zwecke des Versandes und der Bonitätsprüfung erfolgt ggf. ein Datenaustausch mit Dienstleistungsunternehmen wie DHL und der Schufa.
Ihre schutzwürdigen Belange finden dabei stets Berücksichtigung und es wird nur das erforderliche Minimum an Informationen übermittelt. Sensible Daten, speziell Ihre weiteren Angaben zur Person wie Geburtsdatum o.ä. oder zu Ihren Kreditkarteninformationen im Rahmen der Registrierung, werden ausschließlich verschlüsselt per SSL an unser System übertragen. Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Übermittlung zur Durchführung einer Transaktion ebenfalls verschlüsselt an das die Buchung ausführende Unternehmen.
3. Berechtigung, Veränderung und Löschung persönlicher Daten
Ihre persönlichen Daten können Sie jederzeit nach erfolgreicher Anmeldung im Kindertorten-Shop einsehen und bearbeiten. Haben Sie Ihr Passwort vergessen, nutzen Sie bitte unseren "Password-vergessen-Service": Im Bereich "LOGIN" finden Sie links unterhalb des
Anmeldeformulars den Link "Passwort vergessen?", der Sie zu einem weiteren Formular führt. Nach Angabe Ihrer E-Mail-Adresse senden wir Ihnen Ihr Passwort an Ihre E-Mail-Adresse. Bitte geben Sie Ihr Passwort grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@kindertorten.com oder senden Sie uns Ihr Anliegen per Post oder Fax an die unten angegebene Adresse / Faxnummer.
4. Bereits getätigte Bestellungen
Wenn Sie sich einmal im Shop registriert haben, haben Sie u.a. auch Zugriff auf Ihre bisherigen Bestellungen. Über die Funktion "Bestellübersicht" in der Navigationsleiste rechts außen können Sie Ihre bereits getätigten Bestellungen einsehen und für eine erneute Bestellung kopieren.
5. Technische Hinweise zum Datenschutz
In diesem Shop werden sog. Cookies verwendet, die z.B. Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs speichern, damit Sie diesen bei Ihrem nächsten Besuch aufrufen können. Die in einem Cookie abgelegten Daten erleichtern Ihnen auch das Ausfüllen der verwendeten
Formulare. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von 7 Tagen. Sie können in Ihrem Browser darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese ggf. sperren.
Wenn Sie bei der Anmeldung "Direktkauf ohne Registrierung" wählen, werden Ihre Daten unverschlüsselt übertragen. Wir empfehlen in jedem Fall die Registrierung zu verwenden, da nur so eine sichere Datenübertragung möglich ist. Bei der Registrierung werden zudem nicht
mehr verpflichtende Angaben erhoben - die zusätzlichen Angaben gegenüber dem Direktkauf sind rein freiwillig.
Ihre Registrierung im Shopsystem unter der Rubrik Anmeldung wird per SSL verschlüsselt (1024 Bit), so dass diese Daten während der
Übertragung an unser System nicht von Dritten eingesehen werden können. Wenn Sie per Kreditkarte (VISA / EUROCARD) im Shopsystem bezahlen möchten, ist eine Registrierung zwingend erforderlich, da nur so Ihre sensiblen Daten geschützt werden können. Wir setzen
zusätzlich technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
IV. Anbieterkennzeichnung und sonstiges gesetzliche Informationspflichten
1. Zustandekommen des Vertrages
Vor Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie unter der Rubrik "Zur Kasse" die Möglichkeit, sämtliche Angaben Ihrer Bestellung sowie Ihre persönlichen Daten (z. B. Name, Anschrift, Zahlart, abweichende Lieferanschrift) nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern.
Wenn Sie den Bestellprozeß unter Angabe aller erforderlichen Daten durchlaufen haben und in der Rubrik "Zur Kasse" die Schaltfläche "Bestellung abschicken" anklicken, geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab. Die Annahme dieses Angebots erfolgt durch Zusendung
der von Ihnen bestellten Ware, die zugleich den Kaufvertrag begründet.
Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Kindertorten.com 4 von 4
4 von 4 17.11.2008 11:29
2. Ihr Vertragspartner ist
Kindertorten.com e.k.
Inhaberin: Christine Hilpert,
Auf der Hohl 44,
61279 Grävenwiesbach
Inhaber: Christine Hilpert
Etwaige Beanstandungen übermitteln Sie uns bitte
per E-Mail an: info@kindertorten.com
per Brief an die oben genannte Adresse
per Fax an: 06086-969001
3. Speicherung des Vertragstextes
Ihre Bestelldaten werden von uns gespeichert. Sofern Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie entweder die Ihnen nach erfolgter Bestellung per E-Mail zugehende "Bestellbestätigung" ausdrucken oder nach erfolgter Anmeldung über die Funktion "Bestellübersicht" die gewünschte Bestellung auswählen und über den Browser ausdrucken.
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